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Protokoll vom 13.09.2007

Sozial-, Kultur- u. Umweltausschuss

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung , stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
Ergänzt werden
TOP 9c): Lister Schützen „Wärmedämmung Dachboden Vereinshaus“
TOP 9d): Werkstatt 36 „Zuschuss f.d. Wirtschaftsjahr 2007“
TOP 11 neu: Beratung und Beschlussfassung zum Winterfahrplan der SVG
TOP 12 nunmehr: Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung wird mit den Änderungen einstimmig genehmigt.


2. Bericht der Verwaltung

Am 20.09.07 findet der diesjährige Seniorenausflug mit Ziel Eiderstedt statt. Es werden noch Reisebegleiter benötigt.                   


3. Einwohnerfragestunde

Es wird gefragt, warum an der Dünenstrasse immer noch die Schilder „Achtung Schulkinder“ stünden, obwohl es keine Schule mehr gäbe. Der Vorsitzende will sich darum kümmern.


4. Sachstandsbericht zur Schließung der Grundschule

Frau Bohnhoff-Luber vom Amt Landschaft Sylt gibt einen kurzen Abriss über den Stand der Dinge. Nach dem neuen Schulgesetz gibt es jetzt die sogenannte „verlässliche“ Grundschule, in welcher die Kinder einen Betreuungsanspruch in den Klassen 1 und 2 von 4 Zeitstunden täglich, die Klassen 3 und 4 von 5 Zeitstunden  haben. Außerdem können sich die Eltern die Grundschule, die ihr Kind besuchen soll, frei auswählen. Der Beförderungsanspruch besteht jedoch nur bis zur nächstgelegenen Schule, im Lister Fall ist es die Norddörferschule. Die vom Land geforderte Mindestschülerzahl pro Grundschule beträgt 80 Schüler. Dies wird in Wenningstedt durch die Aufnahme der Lister Schüler erreicht.


5. Sachstandsbericht zum Beitritt der Gemeinde List auf Sylt zum Schulverband Norddörfer

Frau Bohnhoff-Luber berichtet, dass List dem Schulverband Norddörfer beigetreten ist. Aus List wurden in den Verband drei Vertreter entsandt. Die Auflösung der Grundschule List ist vom Kreis Nordfriesland bereits genehmigt worden.


6. Sachstandsbericht zum Betrieb des ADS-Kindergartens

Im ADS-Kindergarten werden zur Zeit 30 Kinder betreut. Davon sind 7 Kinder unter 3 Jahre alt. Eine der beiden Regelkindergruppen wird zur Familiengruppe umgewandelt, in der dann Kinder unter 3 Jahren betreut werden können. Der Hort umfasst momentan 6 Schulkinder, die bis 15.00 Uhr bzw. 16.00 Uhr betreut werden. Der Bedarf ist gesunken, da die Schulkinder oft nicht vor 14.00 Uhr in List sind und danach oftmals kein Betreuungsbedarf mehr besteht. 


7. Sachstandsbericht zum Weiterbetrieb des Schwimmbades

Der Betrieb der Schwimmhalle ist für ein weiteres Jahr gesichert. Die einzelnen Gemeinden leisten Eigenanteile. Die Stadt Westerland hat zugesichert, eventuell anfallende Reparaturen zu übernehmen.


8. Beratung und Beschlussfassung über die Kostenübernahme der Schülerbeförderung

a) Einsatz der Extrabusse
b) Übernahme von Eigenanteilen
c) Übernahme der Kosten für den Schülertransport zur Nordkampschule (Eigenanteil und Mehrkosten)

Die Punkte b) und c) werden vertagt. Es wird lediglich beraten. Frau Bohnhoff-Luber erklärt die Kostenaufstellung zu den Extrabussen und den von den Eltern zu übernehmenden Eigenanteilen. Die Kosten der Extrabusse werden von der Gemeinde übernommen. Die Gemeinde will beim Konversionsbüro einen Antrag auf Kostenübernahme stellen. Das Versprechen der Gemeinde gegenüber den Eltern, die Kosten der Beförderung voll zu übernehmen, d.h. auch die Differenz für den Weg von Wenningstedt nach Westerland für die Kinder der Nordkampschule, macht Probleme, da die Kommunalaufsicht des Kreises NF dies für rechtswidrig hält. Die Gemeinde ist nunmehr in der Pflicht, einen anderen Weg zu finden.


9. Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Bezuschussung

a) Sportfreunde List e.V.
b) Dansk Centralbibliotek for Sydslevig e.V.
c) Lister Schützen e.V.
d) Werkstatt 36

Es wird einstimmig beschlossen, den gesamten TOP 9 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben.


10. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule

Herr Benck verlässt wegen Befangenheit den Raum. Der Vorsitzende erläutert den Antrag von Frau Benck, in welchem  für die Elterninitiative „Matheclub“ ein Raum in der Grundschule zur unentgeltlichen Nutzung beantragt wird. Der Ausschuss befürwortet dieses Vorhaben, es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Kinder nicht über den GUV, sondern dann über die private Krankenversicherung ihrer Eltern versichert sind. Nach kurzer Beratung wird einstimmig beschlossen, dem Antrag stattzugeben. Herr Benck betritt den Raum. Ihm wird das Ergebnis mitgeteilt.


Neu 11. Beratung und Beschlussfassung über den Winterfahrplan 2007/2008 der SVG

Es wird bemängelt, dass der Fahrplan seitens der SVG immer erst dann vorgelegt wird, wenn er unmittelbar vor dem Einsatz steht. Einsprüche sind also eigentlich gar nicht mehr möglich. Die Absegnung des Fahrplans wird in die GV weitergegeben.


12. Mitteilungen und Anfragen

Es liegen keine Punkte vor.



Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.15 Uhr.