Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Bgm. Jansen eröffnet die Sitzung. Die Einladung ist ordnungsgemäß ergangen. Es sind alle Gemeindevertreter anwesend, die Vertretung ist beschlussfähig.


2. Fragen der Bürger

Der Bürgermeister erläutert die einzelnen Tagesordnungspunkte und schlägt vor, dass zum TOP 14.). Fragen der Bürger zugelassen werden sollen. Die Vertretung stimmt diesem zu.

Herr Suppe spricht das Bauvorhaben „Am Sandwall“ an. Bürgermeister Jansen erläutert, dass die Kurverwaltung den Betriebshof aufgeben wird und geplant ist, dort Wohnhäuser entstehen zu lassen. Die Planungen werden den Bürgern des Ortes zur gegebenen Zeit vorgestellt. Da das Anliegen von Herrn Suppe seine private Grundstückszufahrt betrifft, erklärt der Bürgermeister, dass diese Angelegenheit der Amtsverwaltung übergeben wurde.


3. Mitteilungen und Anfragen

Der Bürgermeister erläutert, dass 2 Termine Dorf- und Strandreinigung angesetzt wurden und regt an, diese Aktionen an einem Tag (19.03) durchzuführen.

Gv. Nebert erklärt, dass einige Freiwillige sich entschlossen haben das Wäldchen Am Sandwall am nächsten Dienstag, 15.02.2005 aufzuräumen und die zusammen gesammelten alten Äste etc. zur Biike zu bringen. Helfer sind gerne willkommen. Treffpunkt ist am Raantem-Hüs, um 10.00 Uhr.


4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertreter-Sitzung vom 09.12.2004

Bgm. Jansen führt aus, dass über die Umbaumaßnahmen der durch die Kurverwaltung erworbenen Halle in der Hafenstraße positiv abgestimmt wurde. Ferner wurde einem Bauantrag auf Erweiterung eines Wohnhauses zugestimmt. Des Weiteren wurde dem Verkauf der gemeindeeigenen Liegenschaften Am Sandwall zugestimmt. Dem Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Sylt-Ost bzgl. der Strandabschnitte „Samoa“ und Sansibar“ wurde in einer Sondersitzung des Finanz- und Kurausschusses zugestimmt.


5. Beratung und Beschlussfassung über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Rantum und dem Kreis Nordfriesland (Schwarzdeckenunterhaltungsaufgaben)

Durch den Kreis NF werden die jährlichen Asphaltunterhaltungsarbeiten für die Straßen Am Sandwall, Henning Rinken Wai, Hafenstraße, Alte Dorfstraße und Merret-Lassen-Wai mit ausgeführt.Bisher sind 10 Cent / m² Straßenfläche  eingezahlt worden. Da dieser Betrag bei vielen Gemeinden nicht mehr ausreicht, schlägt der Kreis NF die Erhöhung um 5 Cent vor. In den letzten Jahren ist durch die Gemeinde Rantum immer ausreichend eingezahlt worden, so dass die Mittel nicht verbraucht wurden. Jetzt fällt z.B. die Unterhaltung des Sandwalles zusätzlich weg. Die Vertragsänderung ist somit nicht notwendig. Abstimmung: 9 : 0 : 0


6. Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung zwischen dem Diakonischen Werk Südtondern und der Stadt Westerland sowie den Insel Gemeinden (Vereinbarung über die Förderung des BBZ Sylt Abt. Suchtkrankenhilfe)

Bgm. Jansen erläutert, dass die Gemeinde Rantum seit langem das Beratungszentrum über das Amt mitfinanziert hat. Nachdem die Gemeinden Kampen und Wenningstedt nicht mehr bereit sind, nach Finanzkraft zu zahlen, sondern pro Kopfzahlungen fordert, muss nun jede einzelne Gemeinde einen extra Vertrag abschließen. Die Höhe der Zahlung wird sich nicht ändern. Dem Vertrag wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Abstimmung: 9 : 0  0


7. Beratung und Beschlussfassung über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Zweckverband Inselgemeinschaft Flugplatz Sylt und der Stadt Westerland sowie den Insel Gemeinden über die Verteilung des Steueraufkommens im Gewerbegebiet „Flugplatz Sylt“

Der Vertragsentwurf liegt vor, der Inhalt wird durch Bürgermeister Jansen erläutert. Das Aufkommen der Grundsteuern soll nach dem jeweils gültigen Anteil am Verbandsvermögen aufgeteilt werden. Die Gemeinden erhalten in voller Höhe das Steueraufkommen der Betriebe, die bisher ihren Sitz in deren Gemeindegebiet hatten. Das Gewerbesteueraufkommen von Betrieben, die in dem Gewerbegebiet neu gegründet werden, wird unter den Verbandsgemeinden nach ihren Anteilen aufgeteilt. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Vertrag einstimmig zu. Abstimmung: 9 : 0 : 0


8. Bericht über die Sitzung des Finanz- und Kurausschusses vom 01.02.2005

Die Vorsitzende berichtet über die Sitzung in der insbesondere über die nachfolgenden TOP beraten wurde. Die Betriebsleiterin berichtete u. a, dass ab Sommer, bedingt durch die starke Nachfrage, ein weiterer Hundestrand im Süden eingerichtet werden wird und die  Kurkartenkontrolleure  künftig mehr für die Strandkorbvermietung eingesetzt werden sollen.


9. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2005 der Gemeinde Rantum

Die Fragen, die bei der Finanz- und Kurausschuss-Sitzung offen waren, wurden von Frau Riechelmann  schriftlich beantwortet und von Gv. Maenss verlesen.

Erläuterungen zu Fragen aus der Finanzausschusssitzung der Gemeinde Rantum (Sylt) vom 01.02.2005
Darlehen Erwerb Flughafengelände
Auf Seite 9 der Haushalts-Vorlage für den Finanzausschuss sind die Darlehensstände der beiden Darlehen zum Erwerb des Flughafengeländes zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres 2005 dargestellt. Hierbei handelt es sich um Darlehen, die die GEMEINDE  RANTUM aufgenommen hat. Die Übersicht ist im Haushalt auch unter "6. Verpflichtungen  der  Gemeinde" aufgeführt. Auf Seite 20, wie in der Frage auch bereits formuliert, handelt es sich hingegen um Übersichten zu Schulden der "SONDERVERMÖGEN/  ZWECKVERBÄNDE/  GESELLSCHAFTEN", an denen die Gemeinde Rantum beteiligt ist bzw. denen die Gemeinde angehört. U.a. ist die Gemeinde Rantum Mitglied im Zweckverband Inselgemeinschaft Flugplatz Sylt. Der Verband hat, wie auf dieser Seite 20 richtig dargestellt, keine Schulden! Es handelt sich hier also um zwei völlig unterschiedliche Übersichten, die unabhängig voneinander zu betrachten sind und nicht in Zusammenhang stehen.

Entwicklung Stammkapital Zweckverband Inselgemeinschaft Flugplatz Sylt
Als Stammkapital bezeichnet man die von den Gesellschaftern zu erbringende Einlage bei der GRÜNDUNG einer Kapitalgesellschaft! Ein Stammkapital entwickelt sich daher grundsätzlich nicht! So auch nicht das Stammkapital des FZV Sylt.

Forderungen aus vergebenem Darlehen an Kurverwaltung Rantum in Höhe von 250 TEUR
Dargestellt ist auf Seite 7 u.a. der Darlehensstand am Ende des Jahres 2004. O.g. Darlehen wurde der KV Rantum im Haushaltsjahr 2003 gewährt, aber bereits im folgenden Haushaltsjahr 2004 vollständig zurückgezahlt (wie auch von vornherein geplant). Da das Darlehen in 2004 vollständig von der KV getilgt wurde, erscheint es folglich auch ab Ende des Jahres 2004 nicht weiter als Forderung seitens der Gemeinde Rantum!

Zweckgebundene Rücklagemittel für "Neubau Gerätehaus"
Auf Seite 12 ist die Übersicht über die allgemeine Rücklage dargestellt, deren Bestandteil auch die gebundenen Rücklagemittel "Neubau Gerätehaus" sein werden. Für das Haushaltsjahr 2005 ist zunächst eine Zweckbindung von Mitteln der allgemeinen Rücklage in Höhe von 200 TEUR für den "Neubau Gerätehaus" vorgesehen. In der Konsequenz heißt dies, dass diese Mittel dem Gemeindehaushalt künftig für andere Maßnahmen nicht mehr zur Verfügung stehen bzw. dem Gesamthaushalt zur Deckung "fehlen" werden. Insgesamt sollen im Laufe der nächsten Jahre bis zu 400 TEUR für den Neubau des Feuerwehr-gerätehauses bereitgestellt werden. Um jedoch noch einen gewissen Handlungsspielraum für die Gemeinde erhalten zu können, werden die Mittel nicht sofort komplett in einer Summe für den Neubau zur Verfügung gestellt, sondern sollen auf die nächsten 2 bis 3 Jahre verteilt werden (abhängig auch davon, wann konkret mit einem Neubau zu rechnen ist).

Anteile der Gemeinde Rantum an den Flughafengesellschaften
In der Übersicht auf Seite 19 sind die Gesellschaftsanteile der Gemeinde Rantum an den Flughafengesellschaften mit 5% dargestellt. Richtig ist jedoch, dass die Gemeinde ab dem Haushaltsjahr 2005 nur noch 2% der Anteile hält. Was jedoch mit der Differenz der Einlagen der Gemeinde Rantum in das Stammkapital der Gesellschaften in Höhe von 3% geschieht, steht bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht genau fest. Es scheint jedoch so, dass diese Einlagen nicht an die Gemeinde zurückerstattet werden.

Gv. Zahel spricht die Rücklage für den Neubau des Feuerwehrgeräteshauses an und befürchtet, dass man dieses nicht einhalten kann. Er fragt, wo das Geld herkommen soll. Bürgermeister Jansen erklärt, dass mit Zuschüssen nicht zu rechnen sein wird und die Gemeinde sich hier anders helfen muss. Thomas Nissen meldet sich zu Wort und erklärt, dass geprüft werden sollte, ob man mit dem Geld aus der Rücklage einen zweckmäßigen Bau realisieren kann. Bgm. Jansen erklärt, dass die Forderungen zu einem Neubau von der Feuerwehr eingebracht wurden und bittet darum, diese Rahmenbedingungen mit der Feuerwehr zu besprechen.

Die Haushaltssatzung wird seitens des Bürgermeisters verlesen. Die Gemeinde Vertretung beschließt
die Haushaltssatzung mit 8 : 1 : 0
den Haushaltsplan mit 8 : 1 : 0
sowie das  Investitionsprogramm mit 8 : 1 : 0


10. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2005 der Kurverwaltung

Die Betriebsleiterin, Frau A. Güldenpfennig, erläutert den Anwesenden den Wirtschaftplan. Gv. Carstensen spricht das Darlehen der Gemeinde an die Kurverwaltung in Höhe von 250.000 Euro an. Bürgermeister Jansen erwidert,  dass dieses mit der Verkaufssumme der Halle zu tun hat und der Betrag im letzten Jahr verbucht worden ist.  Dem Wirtschaftsplan mit dem Stellenplan und den Investitionen wird in der vorliegenden Form einstimmig zugestimmt. Abstimmung: 9 : 0 : 0


11. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Campingplatz der Gemeinde- Kurverwaltung- Rantum (Sylt) vom 16. Dezember 1992 einschließlich der Nachträge

Die Betriebsleiterin erläutert, dass der Campingplatz Rantum der einzig öffentlich-rechtlich geführte Campingplatz der Insel ist. Hieraus folgt, dass eine Gewinnerzielung nicht zulässig ist. Eine privatrechtliche Ausgestaltung des Campingplatzes wird seitens der Amtsverwaltung angeraten. Aus diesem Grund wird die Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung einstimmig beschlossen. Abstimmung: 9 : 0 : 0


12. Beratung und Beschlussfassung über die privatrechtliche Ausgestaltung des Campingplatzes der Kurverwaltung Rantum (Sylt) und

a) den Erlass einer Campingplatzordnung
Der Erlass der neuen Campingplatzordnung, die jedem Mitglied der Gemeindevertretung vorliegt und dem Protokoll dieser Sitzung beigeheftet wird,  wird nach kurzen Erläuterungen einstimmig beschlossen. Abstimmung: 9 : 0 : 0

b) den Erlass einer Entgeltordnung für den Campingplatz
Die Preise wurden im Jahr 2004 für die Saison 2005 bereits beschlossen und werden sich auch nicht ändern. Im nächsten Jahr soll eine Kategorisierung der Plätze (unterschiedliche Größen, Bodenbeschaffenheit und Lage) und evtl. die Einführung von 2 Saisonzeiten (Vor- und Nachsaison) vorgenommen werden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Erlass einer Entgeltordnung 2005 mit den bereits beschlossenen Preisen. Abstimmung: 9 : 0 : 0

c.) künftige Ausarbeitung von Mietverträgen mit Campingplatzgästen
Um eine Umsatzeinbuße durch reservierte und nicht angetretene Stellplätze vorzubeugen, ist vorgesehen, sowohl für Saisoncamper als auch für Vorreservierungen schriftliche Verträge mit den Mietern abzuschließen. Die ausgearbeiteten künftigen Mietverträge für die Campinggäste liegen ebenfalls allen Mitgliedern vor. Es wird einstimmig beschlossen, diese Mietverträge künftig anzuwenden. Abstimmung: 9 : 0 : 0


13. Beratung und Beschlussfassung über Eintrittspreise bei Veranstaltungen der Kurverwaltung

Die Betriebsleiterin erläutert, dass vorgesehen ist folgende Eintrittspreise ab 2005 zu veranschlagen:

14. Bericht über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses vom 03.02.2005 mit Beschlussfassung

Gv. Carstensen berichtet: Es lagen drei Bauanträge zur Beurteilung vor. Dabei handelte es sich um die Erweiterung einer Halle im Gewerbegebiet, den Bau eines Doppelhauses an der Hörnumer Straße 27 und der Antrag auf Einbau von zwei Dachgauben am Dikwai. Alle drei wurden mit einer positiven Stellungnahme weiter geleitet an die Genehmigungsbehörde. Ein weiteres Konzept des Ingenieurbüros Merkel und Siller für die mögliche Umgestaltung der Alten Dorfstraße wurde den Anwesenden vorgestellt. Auch dieser (dritte) Vorentwurf enthielt einige neue, interessante Ideen, so dass bei einer eventuellen Umsetzung der Pläne die Grundlagen für eine fundierte Diskussion schon vorhanden sind. Ein Vorschlag des Amtes über die Vergabe von Hausnummern an der Alten Dorfstraße wurde zur Kenntnis genommen. Die dort entstandenen neuen Häuser werden unter der Adresse 1, 1a usw.  und 67, 67a usw. geführt. Damit wird eine Neu-Nummerierung aller Häuser an der Alten Dorfstraße vermieden. Auf Anregung der Kreis-Bauverwaltung wurde eine Veränderungssperre zur Überarbeitung von Teilen des B-Planes Nr. 3 mit dem Ziel diskutiert, eine weitere Verdichtung der Bebauung zu verhindern. Mangels konkreter Änderungsvorschläge sah sich der Ausschuss allerdings noch nicht in der Lage, der Gemeindevertretung die Aufstellung zu empfehlen.

a) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 c der Gemeinde Rantum (Thermalhotel)

Zu diesem Thema fragt Herr A. Ludwigsen, ob seitens der Gemeinde gegenüber der GBI Zugeständnisse gemacht wurden, die evt. Regressansprüche gegen die Gemeinde nach sich ziehen. Dieses wird seitens des Bürgermeisters verneint. Der Bgm. führt aus, dass die Gemeinde sich seit langem mit dem Gedanken trägt ein Anwendungszentrum zu verwirklichen. Die Fa. GBI hat mit vielen Hotelbetreibern gesprochen und nun mit dem Unternehmen „Dorfhotel TUI“ einen potenziellen Partner gefunden. Auf wiederholtes Nachfragen stellt der Bürgermeister klar, dass wie bei jedem B-Plan eine Bürgeranhörung stattfinden wird. Ferner wird ausgeführt, dass die TUI bereit ist, einen Pachtvertrag auf 15 Jahre zu unterschreiben und dass ein Hotel geplant ist, keine Appartements. Ein Verkauf wird nicht möglich sein. Wiederholt wurde die Anzahl der geplanten Betten angesprochen. Der Bürgermeister berichtet, dass bereits im Bauausschuss sehr kontrovers über die Anzahl gesprochen worden ist, und man hier 140 bis 150 Betten zugestimmt hat. Seitens der Zuschauer wird immer wieder bemängelt, dass diese Bettenzahl eine sehr große Konkurrenz für den Kleinvermieter darstellt. Frau Wussow meldet sich zu Wort und erklärt, dass bezüglich der Thermalsole nicht mit der Sylt-Quelle gesprochen worden ist. Bgm. Jansen erklärt, dass er dies nicht verstehen kann, und merkt an, dass dieses Sache des Vertragspartners ist. Nach weiteren Diskussionen schlägt der Bürgermeister vor, eine Bürgerbeteiligung durchzuführen und hiernach die Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 8 c zu fassen. Gv. Zahel empfindet es als erschreckend, dass die Betreiber sich bzgl. der Thermalsole noch nicht mit der Sylt-Quelle in Verbindung gesetzt haben und schließt sich den Ausführungen des Bürgermeisters an, die Beschlussfassung nach einer Bürgerbeteiligung zu fassen. Abstimmung: 9 : 0 : 0

b) die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rantum (Thermalhotel)
- Entfällt -