Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Verbandsvorsteher Jansen eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder, die Gäste und die Vertreter der Gemeinde Sylt. 5 von 8 Mitgliedern sind anwesend. Die Schulverbandsversammlung ist damit beschlussfähig.


2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.


3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2008

Einwände gegen die Niederschrift vom 18.11.2008 werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.


4. Bericht der Schulleiterin

Frau Glöckner berichtet, dass die Grundschule Hörnum momentan von 44 Grundschülern besucht wird. Bedauerlicherweise werden in Kürze 2 Schüler/-innen abgemeldet.

Weiterhin wird berichtet, dass die Klassen 3 und 4 auf Klassenfahrt waren. Den Kindern hat die Fahrt gut gefallen. Positiv hervorzuheben ist, dass sich ein Elternteil bereit erklärt hat, an der Klassenfahrt teilzunehmen und die Lehrer bei den verschiedenen Unternehmungen unterstützt hat.

Frau Glöckner teilt mit, dass das Programm „Faustlos“ zur Gewaltprävention von den Kindern gut angenommen wird. Jeden Montag und Freitag werden Rollenspiele mit den Schülern durchgeführt oder Pantomime dargestellt, die den Schülern bei den Lösungen von Streitigkeiten und Konflikten helfen sollen. Das angewandte Konzept wirkt sich bereits jetzt positiv auf den Schulalltag aus.

Abschließend teilt Frau Glöckner mit, dass die Firma Sens und Möller eine sicherheitstechnische Begehung in der Grundschule Hörnum durchgeführt hat. Es wurden unter anderem folgende Beanstandungen festgestellt:
- Flucht- und Rettungsschilder fehlen
- der Aushang eines Flucht- und Rettungsplanes fehlt
- Sicherheitsmängel an den Spielgeräten
- es fehlt die regelmäßige Überprüfung der Elektrik
- die Anbringung von Rauchmeldern fehlt

Beschluss:
Der Schulverband nimmt die Beanstandungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung (KLM), die Beanstandungen auszuwerten und die Kosten für die Behebung der Mängel zu ermitteln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Der Begehungsbericht der Firma Sens und Möller vom 06. März 2009 ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.


5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung der wöchentlichen Stundenzahl der Beschäftigten der Betreuten Grundschule Hörnum

Auf die Vorlage der Personalabteilung vom 10. März 2009 wird Bezug genommen. Frau Diané berichtet, dass einzelne Kinder einen erhöhten Betreuungsbedarf erfordern. Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Speth teilt Frau Diané mit, dass vor allem für die Mittagszeit gewünscht wird, eine zusätzliche Kraft einzustellen. Der Bedarf wird mit ca. 6 Stunden bemessen. Verbandsvorsteher Jansen verweist darauf, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt um die Aufstockung der wöchentlichen Stundenzahl der jetzigen Beschäftigten der Betreuten Grundschule Hörnum geht und nicht um die Einstellung einer weiteren Kraft. Frau Kuhn fragt an, wie viele Kinder die drei Mitarbeiterinnen betreuen. Zudem weist Frau Kuhn darauf hin, dass es nicht Aufgabe der Betreuten Grundschule ist, bzw. es nicht geleistet werden kann, auffällige und störende Kinder über das normale Maß hinaus zu betreuen. In diesen Fällen sollten besondere Hilfen von den zuständigen Einrichtungen z.B. dem Jugendamt in Anspruch genommen werden. Frau Diané teilt mit, dass derzeit 25 Kinder die Betreute Grundschule besuchen. Frau Kuhn gibt zu bedenken, dass die Betreuung von 25 Kindern durch 3 Mitarbeiterinnen geleistet werden kann. Beschluss: Die Schulverbandsversammlung beschließt, mit den Beschäftigten der Betreuten Grundschule Hörnum Zusatzvereinbarungen gemäß der Vorlage der Personalabteilung vom 10. März 2009 zu treffen, in dem die wöchentliche Stundenzahl unter der Maßgabe erhöht wird, sofern die Voraussetzungen des schulischen Fortbestehens der Grundschule Hörnum in dieser Form gegeben sind. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftragt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


6. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Beitragssätze für die Betreute Grundschule in Hörnum

Auf die Vorlage des Hauptamtes vom 10. März 2009 wird Bezug genommen. Verbandsvorsteher Jansen erklärt, dass die Anpassung der Beitragssätze aufgrund der neu eingeführten Ferienbetreuung in der Betreuten Grundschule in Hörnum und den damit verbundenen höheren Personalkosten erforderlich ist. Vorgeschlagen wird eine Erhöhung der monatlichen Beiträge um 10 €. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, der empfohlenen Beitragserhöhung von 10 € monatlich zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Nutzungs- und Beitragsordnung für die Betreute Grundschule entsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


7. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt und die Haushaltssatzung des Schulverbandes Hörnum / Rantum für das Haushaltsjahr 2009

Auf die Haushaltssatzung und den Haushalt für das Haushaltsjahr 2009 wird Bezug genommen. Herr Marställer erläutert die Haushaltsansätze und beantwortet die Fragen der Schulverbandsmitglieder. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für den Schulverband Hörnum-Rantum für das Haushaltsjahr 2009 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von 4 Tischen und 4 Stühlen

Auf das Angebot der Firma CBS vom 25. Februar 2009 wird Bezug genommen. Frau Glöckner ergänzt hierzu, dass diese Möbel dringend zur weiteren Aufrechterhaltung einer korrekten Sitzhaltung der Kinder benötigt werden. Herr Dehn fragt an, wer die Möbel nach Sylt transportiert und wie hoch die Transportkosten sind. Verbandsvorsteher Jansen schätzt die Transportkosten auf ca.150, 00 €. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung stimmt der Anschaffung von 4 Tischen und 4 Stühlen gemäß dem vorliegenden Angebot in Höhe von 619,04 € der Firma CBS vom 25.02.09 zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


9. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Verwaltung des Schulgebäudes auf KLM

Auf die Vorlage von KLM (Kommunales Liegenschafts-Management) vom 14.10.2008 wird Bezug genommen. Verbandsvorsteher Jansen erläutert die Vorlage. Er befürwortet die vorgeschlagene Vorgehensweise, die Verwaltung der Objekte des Schulverbandes Hörnum-Rantum auf KLM zu übertragen. Herr Dehn fragt nach, wer künftig Anstellungsträger des Schulhausmeisters wäre. Verbandsvorsteher Jansen teilt mit, dass der Schulhausmeister beim Schulverband angestellt ist. Schäden und notwendige Reparaturen am Schulgebäude, die vom Hausmeister nicht behoben werden können, würden künftig KLM zur weiteren Veranlassung gemeldet werden. Beschluss:
Die Verbandsversammlung beschließt, die schulverbandseigenen Objekte zukünftig durch das Kommunale Liegenschafts-Management analog der Vereinbarung zwischen dem Schulverband und der Gemeinde Sylt verwalten zu lassen. Die Kosten werden analog zu der Vereinbarung zwischen dem Schulverband und der Gemeinde Sylt detailliert abgerechnet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

a) Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Trägerschaft der Schule Hörnum / Rantum auf den Schulverband Sylt

Verbandsvorsteher Jansen erläutert den Sachverhalt. Herr Dehn spricht sich nur für die Übertragung der Trägerschaft der Schule Hörnum / Rantum auf den Schulverband Sylt aus, wenn sichergestellt ist, dass die Betreute Grundschule weiterhin bestehen bleibt. Bürgermeister Speth fragt an, wie bei einer Übertragung der Trägerschaft die weitere Haushaltsführung erfolgt. Zudem bittet er um Auskunft, wie der Schulverband Hörnum-Rantum im Schulverband Sylt künftig vertreten sein wird. Die Haushaltsführung würde im Jahr 2009 nach dem verabschiedeten Haushalt erfolgen. Dem Schulverband gehören Vertreter aus den Inselgemeinden an. Zudem sind im Schulverband Sylt die Bürgermeister /- in kraft Amtes vertreten. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung stimmt der Übertragung der Trägerschaft der Grundschule Hörnum-Rantum auf den Schulverband Sylt zum 01. Januar 2010 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das Entsprechende zu veranlassen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) Empfehlung einer Mutterschule

Verbandsvorsteher Jansen erklärt, dass die Empfehlung ausgesprochen wurde, sich der Grundschule St. Nicolai als Mutterschule anzuschließen. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, dass sich die Grundschule Hörnum der Grundschule St. Nicolai als Mutterschule anschließt. Die Schulleitung der Grundschule Hörnum wird gebeten, entsprechende Gespräche mit der Schulleitung der Grundschule St. Nicolai zu führen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


10. Beratung und Beschlussfassung über die Vermögensaufteilung betreffend der Schule auf der Düne

Verbandsvorsteher Jansen weist darauf hin, dass das Grundstück im Eigentum der Gemeinde Hörnum und das Schulgebäude im Eigentum des Schulverbandes Hörnum-Rantum steht. Aufgrund dieser Tatsache muss in jedem Fall eine Vermögensaufteilung im Rahmen der Übertragung der Trägerschaft der Grundschule Hörnum auf den Schulverband Sylt erfolgen. Er empfiehlt, vor einer weiteren Beratung zunächst eine Liste mit den Vermögenswerten zu erstellen. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beauftragt die Verwaltung, für die Vermögensaufteilung zunächst eine Liste der Vermögenswerte zu erstellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Verbandsvorsteher Jansen bedankt sich bei den anwesenden Schulverbandsmitgliedern für die konstruktive Arbeit und schließt um 17:35 Uhr die Sitzung.