Protokoll vom 15.12.2003


Finanzausschuss vom 15.12.2003

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Um 19.00 Uhr eröffnet der Vorsitzende, Bv Thomas Rix, die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Verpflichtung eines bürgerlichen Mitgliedes

Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. Der Vorsitzende liest die Verpflichtungsformel im Wortlaut den Anwesenden vor. Er verpflichtet das bürgerliche Mitglied des Ausschusses, Herrn Wulf Jendrossek, per Handschlag auf die gewissenhafte Ausübung seiner Obliegenheiten und führt ihn in seine Tätigkeit ein. Insbesondere weist der Vorsitzende auf die Verpflichtung zur Verschwiegenheit hin.


3. Einwohnerfragestunde

Entfällt, es sind keine Einwohner anwesend.

Um 19.30 Uhr erscheint Gv Waldherr zur Sitzung.


4. Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen werden nicht bekannt gegeben, Fragen nicht gestellt.


5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Wenningstedt - Braderup für das Haushaltsjahr 2004
a) Verwaltungshaushalt
b) Vermögenshaushalt
c) Stellenplan

Zu diesem TOP trägt der Kämmerer des ALS, Herr Hermann Schultz, vor. Er geht im Einzelnen die Positionen des Haushaltes mit den Ausschussmitgliedern durch und beantwortet die an ihn gerichteten Fragen. Zur Baumaßnahme Grenzring und Osterweg erläutert Herr Schultz, dass diese Baumaßnahme als eine Maßnahme anzusehen ist, die in 3 Abschnitten durchgeführt werden wird. Die Kosten von ca. 300.000 € für die BM Grenzring werden der Rücklage entnommen. Für die Kosten der BM Osterweg werden 2 Kredite in Höhe von ca. 600.000 € aufgenommen und die Einstellung der Beträge erfolgt im Haushalt 2005 und 2006, wobei sich die Aufnahme der Kredite bei Baubeginn durch die Vorauszahlungsbescheide refinanzieren wird. Nach kurzer Beratung empfiehlt der FinA der Gv:
a) einstimmig die Annahme des Verwaltungshaushaltes 2004 gem. Beratungsvorlage des Amtes Landschaft Sylt

b) einstimmig die Annahme des Vermögenshaushaltes gem. Beratungsvorlage des Amtes Landschaft Sylt

c) einstimmig die Annahme des Stellenplanes wie vorgelegt.

Die Haushaltssatzung (Seite 1) wird ebenfalls einstimmig der Gv zur Annahme empfohlen und entsprechend des Reformpaketes der Bundesregierung angepasst.


6. Wahl der Mitglieder für den Unterausschuss aus dem FinA zur Belegprüfung bei der Kurverwaltung Wenningstedt - Braderup gem. Hauptsatzung (3 Gv – 2 Bv)

Als Mitglieder werden vorgeschlagen :
1. Herr Wulf Jendrossek
2. Herr Thomas Rix
3. Herr Matthias Waldherr
4. Herr Dieter Brinkmann
5. Herr Halvard Beck
Die Vorschläge werden von den Anwesenden einstimmig bestätigt.