Protokloll vom 14.07.2010
GEMEINDE WENNINGSTEDT – BRADERUP (SYLT) 14.07.2010 FinA 05 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Wenningstedt – Braderup (Sylt) von Mittwoch, den 14. Juli 2010, um 18.00 Uhr, im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Hauptstraße 19. Anwesend: T. Rix M. Welsch U. Wilke D. Brinkmann C. Schacht Es fehlt entschuldigt: R. Kaus Es fehlt unentschuldigt: E. Mannstedt Ferner anwesend: Bgm K. Fifeik, M. Marställer Protokollf. Amt Landschaft Sylt (Gemeinde Sylt -Amt für Finanzen- ) T A G E S O R D N U N G
A Öffentlicher Teil 01 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung Herr Rix eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden und stellt im Anschluss die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird vom Ausschuss anerkannt. 02 Einwohnerfragestunde Es sind keine Anwohner anwesend. 03 Mitteilungen und Anfragen Es liegen keine Mitteilungen und Anfragen vor. 04 Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Schulzentrums/Regionalschule durch die Gemeinde Wenningstedt-Braderup. Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Finanzausschuss –einstimmig-, der GV das vorgestellte Umbau- und Sanierungskonzept für das Schulzentrum bzw. die Regionalschule incl. des Kostenkonzepts in der Variante III, in einer Höhe von 9.105.000,00 € auf seiner nächsten Sitzung zu beschließen. 05 Beratung und Beschlussfassung über das Finanzierungskonzept für den Umbau und die Sanierung des Schulzentrums/Regionalschule Nach längerer Diskussion, in der mehrmals darauf hingewiesen wird, dass die Gemeinde Wenningstedt-Braderup eine andere Finanzierung bevorzugen würde, da sie selber bei der Kreisverwaltung eine etwas kreativere Finanzierung durchbekommen hat, wird der GV –einstimmig- empfohlen, vorsorglich des Nachweises, dass die anderen Finanzierungsvarianten rechtlich und wirtschaftlich nicht tragfähig sind, dem Beschlussvorschlag D zuzustimmen. Zwar können alle anderen Varianten erheblich günstiger sein, aber man möchte das Gesamtprojekt nicht verzögern, durch einen Beschluss für eine andere Variante. In der Diskussion ist aber deutlich geworden, dass der Finanzausschuss relativ wenig Verständnis dafür hat, dass der Kreis der Gemeinde Wenningstedt-Braderup gestattet eine alternative Finanzierungsvariante für den Umbau des Kindergartens zu nutzen, um erhebliche Zinszahlungen zu sparen. Wohingegen bei dem Schulverband Sylt eine fast identische Finanzierungsvariante (Analog Variante B) nicht genehmigt wird. 06 Beratung und Beschlussfassung über eine Geldanlage über 3 Jahre Nach kurzer Beratung wird der GV –einstimmig- empfohlen, eine Festgeldanlage von max. drei Jahren zu beschließen. Der folgende TOP wird nicht aufgerufen. B Nichtöffentlicher Teil 01 Mitteilungen und Anfragen Der Vors. schließt um 18.25 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die Mitarbeit. T. Rix Vorsitzender M. Marställer, Protokollf. |